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Verwendungsbedingungen


Rechtskräftig: ab 3. Oktober 2017.

Das vorliegende Dokument namens Verwendungsbedingungen enthält die Regeln der Funktion der von der NILS ID Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Sitz: 2141 Csömör, Tinódi utca 32/D, Firmenregisternummer: 13-09181314, Steuernummer: 25560927-2-13, im Weiteren Dienstleistungsfirma) betriebenen Webseite nilsay.at (im Weiteren: Webseite) und die Regeln der dadurch erreichbaren Dienstleistungen sowie die Rechte und Pflichten des Benutzers.


Mit dem Beginnen der Benutzung der Webseite – d.h. mit der Inanspruchnahme irgendeiner Dienstleistung der Webseite, bzw. mit der Besichtigung der Webseite – nimmt der Benutzer alle Verordnungen der Verwendungsbedingungen sowie der Datenschutzerklärung unwiderruflich an und erkennt sie als auf sich selbst bindend an.

Die Dienstleistungsfirma ist berechtigt die von der Webseite gewährten Dienstleistungen, die Funktionen und strukturalen sowie graphischen Elemente der Webseite und die auf der Webseite verwendeten technischen Lösungen einseitig zu bestimmen. Der Benutzer nimmt zur Kenntnis, dass er die Webseite, bzw. ihre Dienstleistungen jederzeit in dem von der Dienstleistungsfirma gewährten Zustand in Anspruch nehmen.

Die Dienstleistungsfirma behält sich das Recht vor die vorliegenden Verwendungsbedingungen und die Datenschutzerklärung einseitig zu ändern.  Durch die Benutzung der Webseite nimmt der Benutzer die Änderungen an.

Der Benutzer kann die Webseite ausschließlich auf eigene Verantwortung und Risiko benutzen.



GrundlegendeBegriffe:

Benutzer: die die Dienstleistungen der Webseite in Anspruch nehmende Person die die Webseite besichtigende Person inbegriffen.

Dienstleistungsfirma: Die NILS ID Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Sitz: 2141 Csömör, Tinódi utca 32/D, Firmenregisternummer: 13-09181314, Steuernummer: 25560927-2-13, sowie die in ihrer Vertretung handelnden Person(en).

Webseite: das von der Dienstleistungsfirma betriebene unter der Adresse nilsay.at erreichbare Homepage.

I.            Allgemeine Bedingungen und die Voraussetzungen der Registrierung, der Prozess der Registrierung

A/    Allgemeine Bedingungen

1.          Das vorliegende Dokument mit dem Namen Verwendungsbedingungen wurde auf Ungarisch verfasst. Die mögliche  Vertragsabschlusssprache irgendeines Vertragsabschlusses unter der Wirkung der vorliegenden Verwendungsbedingungen ist die ungarische, englische, bzw. deutsche Sprache. Der Benutzer erklärt, dass er über die Kenntnisse der oben bestimmten Sprachen auf der zur Benutzung der Webseite notwendigen Stufe verfügt.

2.          Der Benutzer kann die Webseite kostenlos zu besichtigen sowie einige Dienstleistungen dieser in Anspruch zu nehmen, aber bestimmte, in den vorliegenden Verwendungsbedingungen und auf der Webseite angegebene Dienstleistungen können vom Benutzer ausschließlich gegen Bezahlung einer Gebühr erreicht werden. 

3.          Die vorliegenden Verwendungsbedingungen werden auf der Webseite veröffentlicht, sie sind von jedem zu erreichen und in Pdf Format abzuladen.

4.           Aufgrund der vorliegenden Verwendungsbedingungen gilt der zwischen der Dienstleistungsfirma und dem Benutzer gemäß dem BGB (das Gesetz Nr. V. des Jahres 2013 im Weiteren BGB) § 6:7 Abs. (3) als schriftlicher Vertrag, d.h. dass der Inhalt der verträglichen Erklärungen der Vertragsparteien kann in unveränderter Form wiederrufen werden, der Zeitpunkt der Abgabe der Erklärung und die Person des Erklärers kann identifiziert werden. Die Dienstleistungsfirma legt die zwischen ihr und dem Benutzer entstehenden Verträge fest. Die Verträge können auf Ansuchen des Benutzers erreicht werden. 

5.          Gemäß der BGB gelten die vorliegenden Verwendungsbedingungen als allgemeine Vertragsbedingungen. Wenn es eine Abweichung zwischen den Verwendungsbedingungen und den einzelnen Vertragsbedingungen gibt ist der Inhalt der einzelnen Verträge maßgebend.

6.          Die Dienstleistungsfirma gilt in Verbindung mit dem vom Benutzer oder sonstigen Dritten auf der Webseite mitgeteilten Inhalt als Vermittler- Dienstleistungsfirma gemäß dem Gesetz Nr. CVIII über einige Fragen der elektronischen Handelsdienstleistungen sowie der mit der Informationsgesellschaft zusammenhängenden Dienstleistungen.

7.          In den Fragen die in den vorliegenden Verwendungsdienstleistungen nicht geregelt wurden sind die gültigen ungarischen Rechtsregeln maßgebend. Nilsay und der Benutzer bedingen die Verwendung des ungarischen Rechts und die Gerichtsbarkeit  des ungarischen Gerichts aus. Nilsay und der Benutzer bedingen ferner die Zuständigkeit des Budaer Zentralen Bezirksgerichts in den zur Kompetenz der Bezirksgerichte gehörenden Angelegenheiten und die Zuständigkeit des Gerichtshofs in Székesfehérvár in den zur Kompetenz der Gerichtshöfe gehörenden Angelegenheiten aus. 

8.          Die Dienstleistungsfirma verpflichtet sich die ständige Verfügbarkeit und Funktion der Webseite in einem Kalenderjahr in einer Dauer von 98 % des Jahres zu sichern. Ausnahmen sind die folgenden Fälle:  

             Pausieren der Webseite wegen Instandhaltungsarbeiten

             Pausieren der Webseite aus einem unvoraussehbaren unvermeidlichen Grund (vis maior). Als vis maior gelten insbesondere der Krieg, die Revolution, die Naturkatastrophen, die unvoraussehbaren politischen Ereignisse oder Regierungsmaßnahmen.

             Pausieren wegen der vom Dritten ohne Genehmigung angebrachten die Funktion der Webseite beeinflussenden Programme.

9.          Der Benutzer erklärt und haftet dafür dass er eine handlungsfähige, zum Abschluss eines Vertrags für den Erwerb einer von Ihm gewünschten, durch die Webseite erreichbaren Dienstleistung oder eines Produkts selber oder in der Vertretung einer durch Rechtsregel oder Bevollmächtigung berechtigte Person berechtigt ist.

10.       Der Benutzer ist berechtigt irgendeine, von seinem mit der Dienstleistungsfirma in Verbindung mit der Benutzung der Webseite bestehenden Rechtsverhältnis stammende Forderung ausschließlich mit der vorherigen schriftlichen Genehmigung der Dienstleistungsfirma zu zedieren

11.       Die Dienstleistungsfirma empfängt die ihr in Verbindung mit der Funktion der Webseite und den durch die Webseite gewährten Dienstleistungen entstehenden Klagen bei den am unteren Teil der Verwendungsbedingungen zu findenden Erreichbarkeiten. Die Untersuchung der Klagen erfolgt binnen der in der Rechtsregel bestimmten Frist.  Über die untersuchten Klagen sendet die Dienstleistungsfirma dem Benutzer die Information auf elektronischem Wege.

12.       Die Dienstleistungsfirma gehört nicht unter der Wirkung eines Verhaltskodexes.

13.       Bei der Benutzung der Webseite ist die Verbesserung der Fehler der Dateneingabe für den Benutzer gesichert. Das kann auf die auf der Webseite bestimmte Weise erfolgen. Auf der Webseite sind ferner auch die zum Vertragsabschluss notwendigen technischen Schritte.

14.       Der als Verbraucher geltende Benutzer ist im Fall eines Rechtsstreites berechtigt sich an die neben den Handels- und Industriekammer funktionierende Schlichtungskörperschaften.

B/     Die Bedingung der Registrierung

1.        Der Benutzer ist berechtigt die Webseite zu besichtigen, einiger sich auf der Webseite befindlichen Inhalte beizukommen. Er ist aber berechtigt die Dienstleistungen der Partnersuche bzw. die sich eng an der Partnersuche knüpfenden Dienstleistungen ausschließlich nach einer vorherigen Registrierung in Anspruch zu nehmen.

2.        Die vorherige Registrierung erfolgt auf der Öffnerseite der Webseite durch die Angabe der dort befindlichen Daten. Der Benutzer ist ferner berechtigt mit der Verwendung seines Facebook-Profils zu registrieren

3.        Der Benutzer ist berechtigt im Fall der Erfüllung der folgenden Voraussetzungen zu registrieren:

wenn er

-             eine wahre natürliche Person ist

-              das 18. Lebensjahr vollendet hat

-              früher wegen den im Gesetz Nr. C des Jahres 2012 (Strafgesetzbuch) im Kapitel XIX bestimmten Strafhandlungen gegen die Freiheit des Geschlechtslebens und gegen die Geschlechtsmoral als Täter oder Mittäter nicht verurteilt wurde.

-              Seine Handlungsfähigkeit ist im zur Inanspruchnahme der Dienstleitungen der Webseite notwendigen Kreis vollständig und wird nicht beschränkt.

 

Der Benutzer erklärt und haftet dafür, dass es keinen persönlichen Ausschließungsgrund bei ihm gibt, der nach dem ungarischen Recht oder dem Recht des Landes in dem er die Dienstleistungen der Webseite regelmäßig in Anspruch nimmt, die Inanspruchnahme unmöglich macht. Diese Verordnung bezieht sich insbesondere auf die Vorschriften, die die Inanspruchnahme der Dienstleistungen dem Benutzer verbieten, oder die im Vergleich mit den Vorschriften der vorliegenden Verwendungsbedingungen oder den ungarischen Rechtsregeln in Verbindung mit der Inanspruchnahme der Dienstleistung andere oder weitere Bedingungen stellen.

 

Wenn die Dienstleistungsfirma das Bestehen der oben gesagten Ausschließungsgründe nach der Registrierung wahrnimmt, ist sie berechtigt die Registrierung des Benutzers – mit der gleichzeitigen Verständigung des Benutzers und mit der Mahnung auf diese Tatsache – ohne weitere Begründungspflicht zu löschen.

4.        Die Dienstleistungsfirma behält sich das Recht vor die Registrierung des Benutzers ohne Begründung zurückzuweisen, bzw. die Registrierung ohne Begründung zu löschen. 

5.        Weitere Voraussetzungen der Registrierung sind die Annahme der Verwendungsbedingungen und die Kenntnisnahme der in den Verwendungsbedingungen und in der Datenschutzerklärung bestimmten Datenschutzverordnungen.

6.        Die vom Benutzer angegebenen Daten können nicht die persönlichen und Wohnortdaten sowie Telefonnummer und E-Mail und URL Adresse von Dritten sowie obszöne und provokative Ausdrücke enthalten.

7.        Das vom Benutzer gewählte Losungswort kann nicht die persönlichen und Wohnortdaten sowie Telefonnummer und E-Mail und URL Adresse von Dritten sowie obszöne und provokative Ausdrücke enthalten.

8.        Der Benutzer ist verpflichtet die Geheimhaltung  des Losungsworts zu bewahren. Wenn der Benutzer diese seine Pflicht verletzt schließt die Dienstleistungsfirma die Verantwortung für den davon stammenden irgendeinen Schaden ausdrücklich aus.

9.        Der Benutzer nimmt zur Kenntnis dass er ausschließlich in seinem Namen berechtigt ist zu registrieren.

10.      Ein Benutzer kann in der gleichen Zeit ausschließlich über 1 (eine) Registrierung verfügen. Im Fall der Verletzung dieser Verordnung ist die Dienstleistungsfirma berechtigt alle bestehende Registrierung ohne weitere Begründung mit der gleichzeitigen Informierung des Benutzers zu löschen.

11.      Der Benutzer ist nicht berechtigt seine Registrierung auf eine andere Person zu übertragen.

12.      Durch die Registrierung verpflichtet sich der Benutzer, dass die von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten, bzw. die auf die Webseite aufgeladenen Inhalte oder die vom Benutzer an Dritten auf irgendeine Weise geteilte Information wahr sind.     Die Dienstleistungsfirma hat für die Wahrheit der Inhalte oder Information keine Verantwortung, für den der Dienstleistungsfirma oder Dritten verursachten, vom Mangel der Wahrheit stammenden Schaden hat ausschließlich der Benutzer die Verantwortung.

13.      Die Dienstleistungsfirma strebt danach, dass sie bei jedem Benutzer sichert, dass ihre Registrierung den Verordnungen der Verwendungsbedingungen sowie den oben genannten Forderungen der Wahrheit entspricht.

14.      Die Dienstleistungsfirma strebt danach, dass bei jedem Benutzer zu sichern, dass seine Registrierung den Verordnungen der Verwendungsbedingungen sowie den oben genannten Forderungen der Wahrheit entspricht, sie kann aber nicht verpflichtet werden jeden Benutzer detailliert zu kontrollieren. Deswegen nimmt der Benutzer zur Kenntnis, dass es vorkommen kann dass andere Benutzerregistrierungen und bei der Registrierung oder danach angegebenen Daten, bzw. Informationen nicht immer den Forderungen der Wahrheit.

15.      der Benutzer ist berechtigt seine Registrierung jederzeit ohne Begründung“ auf seinem Datenblatt zu löschen. Durch die Löschung der Registrierung werden die Rechte, die dem Benutzer als Mitglied zukommen und die ihn belastenden Pflichten abgeschafft.

16.      Wenn der Benutzer seine Registrierung für eine Zeit inaktivieren möchte kann er jederzeit machen. Der Benutzer kann sich jederzeit wieder aktivieren. Die inaktiven Benutzer werden nach einem inaktiven Zustand von 1 (einem) Jahr aus dem System gelöscht. 

C/     Der Prozess der Registrierung

1.        Die Registrierung erfolgt auf der Hauptseite der Webseite so, dass der Benutzer sein eigenes Geschlecht und das angibt mit was für einem Geschlecht er einen Partner sucht. Danach ist auch die E-Mail Adresse anzugeben, die er zur Benutzung der Webseite verwenden möchte. Dann schließt der Benutzer diese Phase der Registrierung durch ein Klicken auf den Knopf „Registrierung“. Danach wird eine E-Mail an die angegebene Adresse geschickt, in der auch ein Aktivierlink zu finden ist. Für die Aktivierung steht eine Zeit von 10 Tagen dem Benutzer zur Verfügung. Nach dem Ablauf dieser hat der Benutzer den Prozess der Registrierung wieder zu beginnen. Er ist aber berechtigt auch bis zur Durchführung der Registrierung das Profil zu benutzen. 

2.        Außer der im Punkt 1. bestimmten Methode kann der Benutzer auch mit seinem Facebook-Profil registrieren. In diesem Fall erfolgt die Registrierung durch ein Klicken auf den Knopf „Facebook Registrierung“. Im irgendeinen zwischen dem Benutzer und Facebook bestehenden Rechtsverhältnis gilt die Dienstleistungsfirma nicht als Vertragspartei und sie untersucht ferner nicht die Wahrheit des Facebook Profils des Benutzers

III.    Die sich auf das geistliche Eigentum beziehenden Regeln

1.        Nach der Hauptregel ist der Benutzer berechtigt die Webseite bzw. einen Teil dieser, oder irgendein sich daran anknüpfendes Element oder irgendeinen Inhalt ausschließlich nach den vorliegenden Verwendungsbedingungen oder mit der vorherigen ausdrücklichen Genehmigung der Dienstleistungsfirma zu verwenden.

2.        Die Webseite ist zusammen mit den dazu gehörenden Applikationen, Softwaren, Dokumentation, Quellen- und gegenständlichen Koden, graphischen, textualen  und anderen Materialen den Namen „Nilsay“, den Domainnamen „nilsay.hu“, und das Logo inbegriffen ein vom Gesetz Nr. LXXVI des Jahres 1999 geschütztes Urheberwerk, über das die Dienstleistungsfirma mit ausschließlichem Eigentumsrecht und mit den aufgrund des Urheberrechts ihr zukommenden Vermögensrechten verfügt. Ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Bewilligung der Dienstleistungsfirma können Dritten diese Bezeichnungen auf keine Weise benutzen, verbreiten und veröffentlichen.

3.        Die Webseite sowie die an sie knüpfenden alle Patente, Urheberrechte, Musterschutz, Geschäftsgeheimnis, Know-how und andere an ein anderes Urheberwerk knüpfende Rechte sind ausschließlicher Besitz und Berechtigung der Dienstleistungsfirma und sie bleiben im ausschließlichen Besitz der Dienstleistungsfirma unabhängig davon, ob diese nach den Rechtsregeln des Landes nach der Stelle der Webseite anerkannt oder eingetragen wurden. 

4.        Wegen dem Eigentumsrecht der Dienstleistungsfirma bzw. den ihr zukommenden Urheber- und zum Kreis des geistlichen Eigentums gehörenden anderen Rechten verpflichtet sich der Benutzer, dass er von der Webseite keinen Inhalt entfernt.

5.        Der Benutzer kann keine solche Maßnahmen treffen und solches ausdrückliches Verhalt haben sowie stillschweigend an einer Handlung teilnehmen die die an die geistlichen Werken der Dienstleistungsfirma knüpfenden eigentumsrechtliche oder andere Rechte verletzen, bzw. gefährden oder durch die er in Verbindung mit der Webseite ein Recht erwirbt.

6.        Alle mit der Multiplizierung Übersetzung, Veränderung  der Webseite Zurückzertrennung und Aufbrechung ihres Quellkodes und mit dem von der Webseite abgeleiteten Produkt verbundenen Rechte, alle neueren Softwaren, Systemversionen oder Ergebnisse – die Entwicklung oder Weiterentwicklung der Webseite inbegriffen sind das Eigentum der Dienstleistungsfirma, bzw. sie verfügt mit voller Berechtigung darüber, daher können diese Tätigkeiten ausschließlich mit der Genehmigung der Dienstleistungsfirma durchgeführt werden.

7.        Der Dienstleistungsfirma kommt ferner der Schutz der Hersteller der Databasissen in Verbindung mit allen auf der Webseite zu findenden Informationen und Daten (Datenbasis) nach dem Gesetz Nr. LXXVI des Jahres 1999 über die Urheberrechte zu. Zur Veröffentlichung und Kopieren des Databasis oder seines Teiles ist in jedem Fall die Zustimmung der Dienstleistungsfirma notwendig.  

IV.        Information: Bei der Inanspruchnahme der von der Dienstleistungsfirma als Dienstleister gewährten Dienstleistung von den als Verbraucher geltenden Benutzer (Verbraucher) in Verbindung mit dem zwischen der Dienstleistungsfirma und dem als Verbraucher geltenden Benutzer als zwischen abwesenden abgeschlossenen Vertrag:

          Name der Dienstleistungsfirma: NILS ID Gesellschaft mit beschränkter Haftung

          Sitz der Dienstleistungsfirma, die Stelle der Geschäftstätigkeit, postalische Adresse, die Daten der Dienstleistungsfirma: 2141 Csömör, Tinódi utca 32/D, Firmenregisternummer: 13-09181314, Steuernummer: 25560927-2-13,

          Über den um die Steuer erhöhten Gesamtbetrag der für die verträglichen Dienstleistungen zukommenden Gegenleistung, sowie über alle überdies eventuell entstehenden weiteren Kosten:

Die Information über die Gesamtbetrag der von der Webseite gewährten Gegenleistung ist in den Verwendungsbedingungen, bzw. auf der Webseite zu finden.

          Im Fall eines für unbefristete Dauer geltenden Vertrags oder eines eine Abonnement  enthaltenen Vertrags:

Die Summe der von der Dienstleistungsfirma angegebenen Gebühr enthält alle Kosten der Dienstleistung.

          Die Benutzungsgebühr des der für den Vertragsabschluss verwendeten, die Kommunikation zwischen Abwesenden ermöglichenden Mittels:

Es gibt keine solche.

          Über die Voraussetzungen der Erfüllung insbesondere über die Bezahlung und die Erfüllungsfrist sowie die Art und Weide der Behandlung der Klagen:

Über die Voraussetzungen der Erfüllung mit den Erfüllungsterminen, über die Zahlungsarten und Bedingungen sowie die Behandlung der Klagen enthalten die vorliegenden Verwendungsbedingungen Information.

          Ausübung des dem Verbraucher zukommenden Zurücktretens- und Kündigungsrechts:

Im Sinne der Regierungsverordnung Nr. 45/2014 (II.26) § 20 (im Weiteren Regierungsverordnung) über die detaillierten Regeln der Verträge zwischen dem Verbraucher und dem Unternehmen hat der nach der Rechtsregel als
Verbraucher geltende Benutzer ein Zurücktretens- und Kündigungsrecht von 14 Tagen ohne Begründung in Verbindung mit den gegen die Gegenleistung in Anspruch genommenen Dienstleistungen.

Im Fall eines Vertrags, der für die Gewährung der auf der Webseite erreichbaren Dienstleistung geschlossen wurde kann der Benutzer sein Zurücktretens- bzw. Kündigungsrecht binnen 14 Tage nach dem Tag des Vertragsabschlusses ausüben.

Die Dienstleistungsfirma kann die für die Dienstleistungen bestimmten, sich auf den Beginn der Dienstleistung beziehenden Termine einhalten, wenn der die Dienstleistung in Anspruch nehmende Benutzer durch eine, vor der Bezahlung der Dienstleistung abgegebene gesonderte Erklärung ausdrücklich wünscht und seine Zustimmung gibt, dass die Dienstleistungsfirma die Gewährung der in Anspruch zu nehmende Dienstleistung nach den vorliegenden Verwendungsbedingungen vor dem Ablauf des von der Regierungsverordnung § 20, Abs. (2) Punkt b) bestimmten Termin (14 Tage) beginnt so dass es nach dem Beginn der Erfüllung der in Anspruch genommenen Dienstleistung dem Benutzer kein binnen 14 Tage vom Tag des Vertragsschlusses gerechnetes Zurücktretensrecht, sondern nur ein Kündigungsrecht ohne Begründung während des Bestehens des Vertrags bis zur Erfüllung der ganzen Dienstleistung zukommt, nach der der Benutzer sein Kündigungsrecht verliert.

Der Verbraucher Benutzer kann sein Zurücktretens- oder Kündigungsrecht entweder mit dem in der Anlage 2. der Regierungsverordnung zu findenden, beigefügten Formbrief, oder durch eine eindeutige Erklärung ausüben, die er verpflichtet ist an die in den vorliegenden Verwendungsbedingungen bestimmte Postadresse oder elektronische Adresse zu übermitteln. Die Ausübung des Zurücktretens- bzw. Kündigungsrecht erfolgt binnen des Termins, wenn der Benutzer seine diese Absicht binnen der im vorigen Absatz bestimmten Frist mitteilt. Der Benutzer ist verpflichtet das zu beweisen, dass er sein Zurücktretens- bzw.  Kündigungsrecht im Einklang mit dem Inhalt des vorliegenden Absatzes ausgeübt hat.

Im Fall der Ausübung des Zurücktretensrechts des Benutzers nach diesem Absatz erstattet die Dienstleistungsfirma alle vom Benutzer geleisteten Gegenleistungen die in Verbindung mit der Erfüllung entstehenden Kosten inbegriffen unverzüglich aber spätestens binnen 14 Tage nach der Entgegennahme der Erklärung von der Dienstleistungsfirma wieder. Bei der Wiedererstattung verwendet die Dienstleistungsfirma die gleiche Zahlungsart, wie bei der ursprünglichen Angelegenheit mit der Ausnahme, wenn der Benutzer ausdrücklich seine Zustimmung zur Verwendung einer anderen Zahlungsmethode gibt. Daraus kann keine Mehrgebühr den Benutzer belasten.   

Im Fall der Ausübung des Kündigungsrechts ist die Dienstleistungsfirma berechtigt die Gegenleistung für die bis zum Zeitpunkt der Aufhörung gewährte Dienstleistung zu bekommen. Der Teil der Gegenleistung, der den tatsächlichen Wert der Dienstleistung überschreitet wird dem Benutzer wiedererstattet. Bei der Abrechnung ist die von der Dienstleistungsfirma zu zahlende Summe aufgrund der um die Steuer erhöhten Summe der Gegenleistung zu berechnen.  Wenn aber der Benutzer beweist, dass die ganze Summe zu hoch ist, ist die entsprechende Summe aufgrund des Marktwerts der bis zum Zeitpunkt der Erlöschung des Vertrags geleisteten Dienstleistungen zu berechnen. Bei der Feststellung des Marktwerts ist die Gegenleistung der gleichen Dienstleistungen der gleichen Tätigkeit führenden Firmen am Tag des Vertragsschlusses zu berücksichtigen. Gemäß dem vorliegenden Absatz ist der Benutzer verpflichtet die rationalen Kosten der Dienstleistungsfirma zurückzuerstatten, wenn die Dienstleistungsfirma die Erfüllung auf ausdrückliches Ansuchen des Benutzers begonnen hat und er übt das Kündigungsrecht nach dem Beginn der Erfüllung aus.

          Das Kündigungsrecht kommt dem Verbraucher zu:

Im Fall der Inanspruchnahme der Dienstleistung kommt das Zurücktretensrecht dem Verbraucher nicht zu, sondern es kommt ihm das Kündigungsrecht binnen 14 (vierzehn) Tage nach dem Beginn der Dienstleistung zu. Auf die Ausübung des Kündigungsrechts sind die sich auf das Zurücktretensrecht beziehenden Verordnungen entsprechend zu verwenden. Im Fall der Inanspruchnahme der durch die Webseite gewährten Dienstleistungen erklärt der Verbraucher, dass die Dienstleistungsfirma die Gewährung der Dienstleistung nach seiner vorherigen Genehmigung begonnen hat und er verliert das Kündigungsrecht durch die Erfüllung der ganzen Dienstleistung.

          Die sich auf die implizite Garantie und die Produktgarantie beziehende rechtliche Pflicht:

 

Implizite Garantie

Im Fall der Fehlerhaften Erfüllung von der Dienstleistungsfirma kann der Verbraucher einen Anspruch für Implizite Garantie gegen die Dienstleistungsfirma nach den Regeln des Bürgerlichen Gesetzbuchs geltend zu machen.

Die Verpflichtete erfüllt fehlerhaft, wenn die Dienstleistung in der Zeit der Erfüllung den im Vertrag oder in der Rechtsregel bestimmten Qualitätsforderungen nicht entspricht. Sie erfüllt nicht fehlerhaft, wenn der Berechtigte in der Zeit des Vertragsschlusses den Fehler gekannt hat, oder kennen musste. Im Fall eines Vertrags zwischen dem Verbraucher und der Dienstleistungsfirma ist es bis zum Beweis des Gegenteils binnen sechs Monate nach der Erfüllung anzunehmen, dass der vom Benutzer anerkannte Fehler bereits in der Zeit der Erfüllung vorhanden war mit der Ausnahme wenn die Annahme mit der Natur der Sache oder dem Charakter des Fehlers unvereinbar ist. Aufgrund eines Vertrags in dem die Parteien einander gemeinsame Dienstleistung schuldig sind, ist die Dienstleistungsfirma für die fehlerhafte Erfüllung implizite Garantie schuldig.

Der Verbraucher kann aufgrund seines Anspruchs auf implizite Garantie nach seiner Wahl entweder Verbesserung oder Austausch ersuchen mit der Ausnahme, wenn die Erfüllung des vom Verbraucher gewählten Anspruchs unmöglich ist oder für die Dienstleistungsfirma im vergleich mit der Erfüllung anderer Ansprüche unverhältnismäßige Kosten mit sich bringen würde. Wenn der Verbraucher um die Verbesserung oder den Austausch nich gebeten hat, bzw. nicht bitten konnte, dann kann er um die verhältnismäßige Herabsetzung bitten oder er kann den Fehler auf Kosten der Dienstleistungsfirma selbst verbessern oder einen anderen verbessern lassen –oder im äußersten Fall kann er vom Vertrag zurücktreten. Wegen eines unerheblichen Fehlers kann man nicht zurücktreten.

Der Verbraucher kann von seiner gewählten impliziten Garantie auf eine andere übergehen. Er ist verpflichtet der Dienstleistungsfirma die von ihm verursachten Kosten bezahlen, mit der Ausnahme wenn die Dienstleistungsfirma einen Grund für das Übergehen gegeben hat, oder wenn das Übergehen übrigens begründet war.

Nach dem Endecken des Fehlers ist der Verbraucher verpflichtet der Dienstleistungsfirma den Fehler unverzüglich mitzuteilen. Im Fall des Vertrags zwischen dem Verbraucher und der Dienstleistungsfirma ist der binnen zwei Monate nach der Entdeckung des Fehlers mitgeteilte Fehler ohne Verzug als mitgeteilt zu betrachten. Für den von der saumseligen Mitteilung stammenden Schaden ist der Verbraucher verantwortlich. Im Fall des Vertrags zwischen dem Verbraucher und der Dienstleistungsfirma verjährt der Anspruch des Verbrauchers auf implizite Garantie in zwei Jahren nach der Erfüllung.

Produktgarantie:

In Verbindung mit den unter der Wirkung der Verwendungsbedingungen gehörenden Verträgen kann der Verbraucher keinen aus der Produktgarantie stammenden Anspruch geltend.

          Über die kundendienstlichen und sonstigen Dienstleistungen nach dem Verkaufen sowie über das Bestehen der Garantie und ihre Bedingungen:

Der Verbraucher kann um Information in Verbindung mit dem Produkt in den vorliegenden Verwendungsbedingungen, bzw. durch die auf der Webseite angegebenen Telefonnummern und E-Mail Adressen bitten.

          Steht ein Verhaltskodex nach dem Gesetz über das Verbot der unehrlichen Handelspraktik gegen die Verbraucher bzw. über die Art und Weise des Gesuchs um Kopien des Verhaltskodizes zur Verfügung

Es steht kein Verhaltskodex zur Verfügung, daher kann man um keine Kopie ersuchen.

          Im Fall des für eine befristete Dauer gültigen Vertrags über die Dauer des Vertrags, im Fall eines für befristete Dauer gültigen Vertrags über die Bedingungen der Auflösung des Vertrags:

Wenn das betreffende Produkt im Fall der Dienstleistung Relevanz hat, enthält der Verwendungsbedingungen, bzw. die Webseite die sich darauf beziehende Information.

          Im Fall eines für eine Befristete Dauer gültigen Vertrags, der sich in einen Vertrag für unbefristete Dauer umwandeln kann über die Bedingungen der Umwandlung und der Ablösung des Vertrags, der auf diese Weise in einen Vertrag für unbefristete Dauer umgewandelt hat:

Es gibt keinen solchen Fall.

          Über die verträgliche kürzeste Dauer der Pflichten des Verbrauchers:

Der Benutzer ist berechtigt seine Registrierung auf der Webseite jederzeit zu löschen. Im Fall irgendeiner gegen Entgeltung gewährten Dienstleistung ist die verträgliche kürzeste Dauer der Pflichten des Verbrauchers im Hinsicht der gegebenen Dienstleistung in dem sich auf die gegebene Dienstleistung beziehenden Teil der Verwendungsbedingungen, bzw. auf der Webseite zu finden.

          Über die Gewährung des von dem Verbraucher auf Ansuchen des Unternehmens zu zahlenden oder zu sichernden Depots oder sonstiger finanziellen Sicherheit und ihre Bedingungen:

Es gibt keine solche Sache.

          Über die Funktion des digitalen Dateninhalts sowie die anzuwendenden technischen Schutzmaßnahmen:

Bei der Betätigung der von ihm betriebenen Servers und sonstigen Einrichtungen (ohne die Infrastruktur, die die Dienstleistungsfirma nicht beeinflussen kann) trifft die Dienstleistungsfirma alle notwendigen und rationalen Maßnahmen und sie sichert ständig den informatischen und sonstigen Schutz der Mittel auf dem entsprechenden Niveau. Die Dienstleistungsfirma sorgt ferner für die entsprechende Platzierung und Lagerung der sich an die digitalen Dateninhalt verknüpften Mittel, bzw. Dateninhalts.  

          Über die Kooperationsfähigkeit des digitalen Dateninhalts mit dem Hardware und Software des vom Unternehmen vernünftigerweise zu erwartenden Kenntnissen entsprechend:

Die Webseite arbeitet mit allen regelmäßig benutzten und sich im weiten Kreis verbreiteten Webbrowsern und Operationssystemen bzw. sie kann auch durch Mobilgeräte (Mobiltelefon Tablett) vergegenwärtigt werden.

          Aufgrund einer Rechtsregelvorschrift oder der Entscheidung des Unternehmens über die Möglichkeit der Inanspruchnahme der für das Unternehmen verbindlichen außergerichtlichen Methode der Behandlung der Klagen und des Mechanismus der Erledigung der Streiten sowie über die Art des Zugangs:

Die Verbraucher können sich mit ihren Klagen in erster Linie schriftlich direkt an die Dienstleistungsfirma wenden, die sein Möglichstes tut um die eventuellen Rechtsverletzungen zu beseitigen und abzuhelfen. Die Dienstleistungsfirma und der Verbraucher erledigen ihre Rechtsstreite in erster Linie außergerichtlich durch Schlichtung. Wenn die Schlichtung zu keinem Ergebnis führt kann sich der Verbraucher nach den gültigen Rechtsregeln, bzw. Verwendungsbedingungen an die Behörde, das Gericht oder die Schlichtungskörperschaft wenden.

          Über die Möglichkeit wie man sich an die Schlichtungskörperschaft wenden kann und über den Namen und die Postadresse des Sitzes der nach dem Sitz der Dienstleistungsfirma zuständigen Schlichtungskörperschaft:

Zum Wirkungskreis der Schlichtungskörperschaft gehören die folgenden Rechtsstreite: die außergerichtliche Erledigung der zwischen dem Verbraucher und dem Unternehmen über die Qualität und Sicherheit des Produkts, die Verwendung der Regeln der Produktverantwortung, die Qualität der Dienstleistung entstehenden Streite, ferner der streitigen Sachen in Verbindung mit dem Abschluss und der Erfüllung des Vertrags zwischen den Parteien (im Weiteren: Verbrauchersrechtsstreit). Dazu gehört die Bestrebung die zu diesem Zweck dienende Schlichtung zustande zu bringen, im Fall der Ergebnislosigkeit eine Entscheidung zu treffen um die schnelle, wirksame und kostengünstige Geltendmachung der Verbraucherrechte zu erreichen.  Auf Ansuchen des Verbrauchers oder des Unternehmens erteilt in Verbindung mit den dem Verbraucher zukommenden Rechten und den ihn belastenden Pflichten einen Rat. Die Voraussetzung der Einleitung des Verfahrens der Schlichtungskörperschaft ist dass der Verbraucher die Erledigung der Streitsache direkt mit dem betreffenden Unternehmen versucht. Das Verfahren der Schlichtungskörperschaft wird auf Ansuchen des Verbrauchers eingeleitet. Das Gesuch ist an den Vorsitzenden der Schlichtungskörperschaft schriftlich einzureichen. Die nach dem Sitz der Dienstleistungsfirma zuständige Schlichtungskörperschaft ist die neben der Handelskammer des Komitats Pest und der Städtische Handels- und Industriekammer der Stadt Érd tätige Schlichtungskörperschaft (die Schlichtungskörperschaft des Komitats Pest).

V.            Die sich auf die Aufladung der Inhalte beziehenden Regeln  

1.    Der Verbraucher ist berechtigt auf die Webseite ausschließlich mit der an das   
        Profil der Webseite verknüpften Dienstleistung verbundene Inhalte aufzuladen.
        Die Dienstleistungsfirma ist ohne die vorherige Verständigung des Verbrauchers
        berechtigt alle die von den im Vorhergehenden genannten Inhalten
         abweichenden Inhalte zurückzuweisen und zu löschen.

2.        Die Dienstleistungsfirma kann die vom Benutzer auf die Webseite aufgeladenen Inhalte kontrollieren, sie kann aber dazu nicht verpflichtet werden.

3.        Die sich auf die Aufladung der Inhalte beziehenden Regeln erstrecken sich auch auf die auf die Webseite aufgesetzten Inserate,. Dies Regeln erstrecken sich ferner auch auf alle von dem Benutzer veröffentlichten Nachrichten, Daten, oder sonstigen Informationen sowie auf die auf den von den anderen Benutzern erreichbaren Flächen der Webseite erfolgte sonstige Kommunikation Wenn das vorliegende Kapitel IV. die Aufladung von Inhalten erwähnt, ist darunter die Mitteilung der oben erwähnten Nachricht, Daten und Information sowie die sonstige Kommunikation zu verstehen .

4.        Es ist verboten den Inhalt aufzuladen, der:

         Rechtsverletzung verübt, bzw. gegen die Moral verstößt,

         eine strafbare Handlung durchführt,

         den guten Ruf der Dienstleistungsfirma oder ihre sich an eine sonstige Person knüpfende Rechte verletzt oder sich daran richtet,

         das Geschäftsgeheimnis der Dienstleistungsfirma oder eines Dritten
        verletzen würde,

         obszöne oder ordinäre Ausdrücke enthält.

5.        Es ist verboten Inhalte aufzuladen, die auf das im Gesetz Nr. XLVIII des Jahres 2008 über die grundlegenden Bedingungen und einige Schranken der wirtschaftlichen Werbetätigkeit gefassten Verbot stoßen würden, insbesondere die folgenden:

             die zum gewaltsamen Verhalt anregende, die persönliche oder öffentliche Sicherheit gefährdende Werbung;

             Werbung von sexuellen Dienstleistung;

             Werbung von Ware, deren Herstellung oder Vertrieb gegen eine Rechtsregel verstößt;

             Veröffentlichung von irreführenden Werbungen;

             Werbung von Waffen, Munition, Sprengstoff oder Mittel, das für die öffentliche Sicherheit gefährlich ist;

             direkte oder indirekte Werbung von Tabakwaren;

             Werbung, die die Kinder oder Jugendliche zur Teilnahme an Hasardspielen anregt;

             Veröffentlichung der Werbung von alkoholhaltigen Getränken

             Werbung, die den guten Ruf des Firmennamens, der Ware, des
         Warenkennzeichens oder des anderen Kennzeichens eines anderen
         Unternehmens verletzt;

             die Werbung führt zur Verwechselung des Firmennamens, der Ware, des Warenkennzeichens und des anderen Kennzeichens der Reklame machenden Firma und eines anderen gleiche oder ähnliche Tätigkeit führenden Unternehmen;

             durch den guten Ruf eines anderen Unternehmens seine Ware, Warenkennzeichen und anderes Kennzeichen führt die Werbung zu unehrlichem Gewinnen von Vorteilen, oder sie verletzt das Verbot des unehrlichen Marktverhalts, der Charakteristiknachmachung und der Wettbewerbbeschränkung im Gesetz Nr. LVII des Jahres 2006.

6.        Für die Echtheit der aufgeladenen Inhalte ist ausschließlich der Benutzer verantwortlich, die Verantwortung der Dienstleistungsfirma ist in dieser Hinsicht ausdrücklich ausgeschlossen.

7.        Es ist verboten den Inhalt aufzuladen der die zweckmäßige Funktion der Webseite gefährden kann, insbesondere die Funktion des von der Webseite benutzten Servers beeinflussenden Inhalte und Softwaren

8.        Der Benutzer ist berechtigt – wenn die Dienstleistungsfirma die Möglichkeit der Aufladung von Inseraten sichert – bei der Aufladung die von ihm für entsprechend gehaltene Kategorie auszuwählen. Wenn die Dienstleistungsfirma so meint, dass die vom Benutzer ausgewählte Kategorie die Charakteristiken des propagierten Produkts oder Dienstleistung nicht entsprechend widerspiegelt, ist er berechtigt sie in eine andere Kategorie einzugliedern.

9.        Der Benutzer nimmt zur Kenntnis, dass die Platzierung bzw. Reihenfolge das Informatiksystem der Webseite bestimmt, der Benutzer ist nicht berechtigt diese Charakteristiken zu bestimmen.

10.      Es ist verboten den Inhalt aufzuladen, durch den der Benutzer gegen den einem Dritten aufgrund seiner Urheber- und daran verknüpften Rechte sowie des Rechts des Schutzes des gewerblichen Eigentums zukommenden Schutz stoßen würde. Es ist ferner insbesondere verboten die Fotoaufnahme aufzuladen, die von einer anderen Internetseite oder einem Katalog stammt und nicht vom Benutzer gemacht wurde. Die Dienstleistungsfirma ist berechtigt nach der Kenntnisnahme ohne vorherige Verständigung zu löschen. Die Dienstleistungsfirma schließt ihre Verantwortung für diese Verletzung hiermit aus.

11.      Die Dienstleistungsfirma ist berechtigt den Benutzer für die Änderung des Inhalts ohne Erklärung und sonstige Begründung aufzufordern. Im Fall des Wegbleibens dieser ist die Dienstleistungsfirma den Inhalt ohne weitere Begründung oder sonstige Erklärung zu löschen.

12.      Ohne vorherige Genehmigung der Dienstleistungsfirma oder eine gesonderte Vereinbarung in der Sache, es ist verboten auf der Webseite eine andere Webseite oder Dienstleistung verhüllt zu propagieren, es ist ferner verboten im Namen oder Vertretung eines Anderen eine Aufforderung auf Vertragsabschluss zu veröffentlichen.

13.      Die Dienstleistungsfirma schließt seine Verantwortung für alle den Benutzer oder einen Dritten treffenden Schaden oder nachteiligen Folgen aus, die wegen der Verletzung des Inhalts des vorlegenden Kapitels Nr. V. entstanden ist.  

14.      Die Dienstleistungsfirma informiert den Benutzer dass ein so genanntes „automatisches Filtersystem“ zu finden ist, das im Fall der Erscheinung von unpassenden, obszönen ordinären Worten oder Ausdrücken der Dienstleistungsfirma eine Mahnung sendet. Immerhin übernimmt die Dienstleitungsfirma keine Verantwortung dafür, wenn das System das betreffende Wort oder Ausdruck nicht wahrnimmt.


VI.   Die Beschränkung der Verantwortung

 

1.        Die Dienstleistungsfirma tut alles um die Webseite bzw. die durch die Webseite erreichbaren Dienstleistungen für den Benutzer in der bestmöglichen Qualität erreichbar zu machen. Sie schließt aber die Verantwortung dafür aus wie die Webseite und die dadurch erreichbaren Dienstleistungen den Erwartungen, Zwecken, bzw. persönlichen Präferenzen des Benutzers entsprechen.

2.        Die Dienstleistungsfirma hat für die Echtheit der auf der Webseite zu findenden Registrierung, die Richtigkeit der Daten und Information, die von der Benutzung dieser Informationen bei dem Benutzer oder anderen Dritten stammenden Schäden oder sonstigen nachteiligen Folgen keine Verantwortung.

3.        Die Dienstleistungsfirma gewährt eine Fläche auf der Webseite dafür dass die Benutzer miteinander in Verbindung treten und Partnersuche führen können. Sie übernimmt aber in Verbindung mit den Beziehungen der Benutzer keine Rolle. So übernimmt sie keine Verantwortung für die Echtheit der von den Benutzern auf der Webseite angegebenen Daten, bzw. für die Echtheit der auf der Webseite verteilten Fotos oder sonstiges Inhalts. Die Dienstleistungsfirma schließt ferner die Verantwortung dafür aus, wie erfolgreich die durch die Inanspruchnahme der Dienstleistungen der Webseite geführte Partnersuche aus dem Gesichtspunkt des Benutzers betrachtet werden kann.    

4.        Die Dienstleistungsfirma schließt die Verantwortung gegen den Benutzer ausdrücklich für den von einem anderen Benutzer der Webseite oder einem Dritten verursachten Vermögens- oder Nichtvermögensschaden oder für sonstige nachteilige Folge aus. Die Dienstleistungsfirma schließt die Verantwortung insbesondere für die von dem Benutzer einem Dritten verursachte, zum Kreis der Persönlichkeitsrechte gehörende Rechtskränkung aus, die während der Benutzung der Funktion für Nachrichtensendung der Webseite erfolgt ist.

5.        Der Benutzer nimmt zur Kenntnis, wenn sein Verhalt die Verordnungen der vorliegenden Verwendungsbedingungen oder die jederzeit gültigen Rechtsregeln verletzt und dadurch die Dienstleistungsfirma Schaden oder sonstige nachteilige Folge leidet, ist er verpflichtet der Dienstleistungsfirma den Schaden zu erstatten, bzw. sie von der nachteiligen Folge zu befreien. Der Benutzer ist ferner verpflichtet die Dienstleistungsfirma von der Bezahlung der Schadenssumme zu befreien, wenn ein Dritter wegen dem Verhalt des Benutzers Schaden leidet und der Dritte dafür gegen die Dienstleistungsfirma einen Anspruch geltend macht.

6.        Die Dienstleistungsfirma schließt seine Verantwortung für alle von den Gründen stammenden Folgen aus, die nicht zu dem Kreis des Gegenstands des vorliegenden Vertrags gehörenden Tätigkeit gehören. Die Dienstleistungsfirma hat keine Verantwortung dafür wie und für was für einen Zweck der Benutzer oder ein Dritter die Webseite benutzen – insbesondere hat sie dafür keine Verantwortung ob der Benutzer oder ein Dritter seine Tätigkeit bei der Benutzung der Webseite nach den Verordnungen der sich darauf beziehenden Rechtsregeln oder sonstigen Verträge ausübt.

7.        In Verbindung mit irgendeinem zwischen dem Benutzer und einem Dritten geschlossenen Vertrag der in Verbindung mit der Inanspruchnahme in irgendeiner Form der Dienstleistungen der Webseite entstanden ist gilt die Dienstleistungsfirma nicht als Vertragspartner. Daher belastet sie keine Verantwortungspflicht für irgendeinen vom Vertrag stammenden Anspruch, insbesondere für die vom Vertrag stammenden Haftpflichts-, Garantie- und Entschädigungsansprüche. Die Geltung der Verwendungsbedingungen erstreckt sich auf die solchen Verträge, insofern sie in den vorliegenden Verwendungsbedingungen ausdrücklich erwähnt wird. 

8.        Da die Dienstleistungsfirma nicht als Vertragspartner in dem zwischen dem Benutzer und einem Dritten entstehenden Vertrag betrachtet werden kann, hat sie für die Charakteristiken des vom Dritten durch die Webseite propagierten oder dadurch erreichbaren Produkts oder irgendeiner Dienstleistung keine Verantwortung, bzw. in Verbindung damit, ob das von einem Dritten zur Verfügung gestellte Produkt oder die von ihm gewährte Dienstleistung den Erwartungen des Benutzers entspricht.

9.        Die Dienstleistungsfirma übernimmt ferner die Verantwortung für keinen Schaden oder Folgen, die daraus stammen, dass der Benutzer den sich auf die Bewahrung der Geheimhaltung des Losungsworts beziehenden Vorschriften nicht nachgekommen ist.

10.      Die Dienstleistungsfirma hat keine Verantwortung für die bei dem Benutzer oder bei einem Dritten aus irgendeinem an das Portal verknüpften Databasis, auf dem Portal vom Benutzer zustande gebrachten Databasissen, oder vom Benutzer auf das Portal gebrachten Daten entstehenden Schaden. Dafür hat der Benutzer die ausschließliche Verantwortung

11.      Die Dienstleistungsfirma hat ferner keine Verantwortung für solchen dem Benutzer oder einem Dritten zustoßenden Schaden, oder sonstige nachteilige Folge, bzw. die diese Personen nachteilig berührende Verspätung, die aus unvermeidlichem Grund außer ihrer Kompetenz entstehen (vis maior). Als solche vis maior Ereignisse gelten insbesondere aber nicht ausschließlich der Krieg, die Naturkatastrophe, die Wetterereignisse, die politischen Ereignisse, der Streik und die Regierungsmaßnahmen. Die Dienstleistungsfirma ist nicht verantwortlich für die aus vis maior stammenden Schäden oder nachteiligen Folgen auch wenn die vis maior Ereignisse die Subunternehmer, Gehilfen oder sonstige mitwirkende Personen zurückhalten oder hindern.

12.      Die Dienstleistungsfirma schließt ihre Verantwortung für alle bei der Benutzung oder wegen der Benutzung eines durch die Webseite erreichbaren von einem Dritten betriebenen Programms entstehenden Schäden oder sonstigen nachteiligen Folgen aus.

13.      Auf der Webseite finden die Benutzer Schriften im Thema Partnersuche und Partnerbeziehung unter dem Menüpunkt „Artikel“. Der Benutzer nimmt zur Kenntnis, dass die hier befindlichen eventuellen Ratschläge oder Vorschläge ausschließlich informierenden Charakter haben und sie gelten nicht als Fachberatung. Für den Inhalt dieser oder die Verwendung in der Praxis übernimmt die Dienstleistungsfirma keine Verantwortung.

14.      Wenn dem Benutzer aufgrund der vorliegenden Verwendungsbedingungen ein Schaden zustößt, für den die Verantwortung der Dienstleistungsfirma festzustellen ist, ist die der Benutzer berechtigt seinen Entschädigungsanspruch gegen die Dienstleistungsfirma bis höchstens HUF 500.000,- in Worten Fünfhunderttausend HUF geltend zu machen. Der Benutzer ist verpflichtet diesen seinen Entschädigungsanspruch – wenn eine Rechtsregel keine kürzere Verjährungs- oder Geltendmachungsfrist feststellt – binnen 6 (sechs) Monate nach dem Eintritt des Schadens oder nach der Kenntnisnahme der Dienstleistungsfirma schriftlich anzumelden. Im Fall der Versäumung dieser Frist hat die Dienstleistungsfirma für den betreffenden Schaden keine Verantwortung. Diese Verordnung bezieht sich nicht auf den absichtlich verursachten Schaden.

15.      Der Benutzer verzichtet ausdrücklich darauf – in dem vom Gesetz ermöglichten Kreis – dass er gegen die leitenden Amtsträger der Dienstleistungsfirma irgendeinen Entschädigungs- oder sonstigen Anspruch in Verbindung mit dem vorliegenden Vertrag geltend macht. Der Inhalt der vorliegenden Punkte bevollmächtigt den leitenden Amtsträger der Dienstleistungsfirma sich unmittelbar auf diese Beschränkung zu berufen.

VII.   Sonstige Pflichten des Benutzers bei der Benutzung der Webseite

1.        Wenn die Dienstleistungsfirma in der Funktion der Webseite einen Fehler wahrnimmt, ist sie verpflichtet den Benutzer darüber unverzüglich zu informieren. Sie ist ferner verpflichtet den Benutzer über alle mit diesen in Verbindung stehenden Umständen sowie alle verknüpfenden Informationen zu informieren. Der Benutzer ist verpflichtet mit der Dienstleistungsfirma bei der Identifizierung des Fehlers der Aufdeckung der Fehlergründe und der Verbesserung der Fehler zusammen zu arbeiten.

2.        Der Benutzer ist verpflichtet die zur Benutzung der Webseite notwendige entsprechende Hardware und die Softwarenumgebung zu sichern.

3.        Der Benutzer ist verpflichtet für die Speicherung und die entsprechende Aufspeicherung der auf dem von ihm benutzten Mittel befindlichen Programme, Dateien und sonstigen Softwaren zu sorgen. Für den Verlust, Schadhaftwerdung und für die Verminderung ihrer Benutzbarkeit, bzw. die daraus stammende irgendeine nachteilige Folge trägt die Dienstleistungsfirma keine Verantwortung. Die Dienstleistungsfirma schließt ferner die Verantwortung für den dem Benutzer wegen dem von dem Fehler der verwendeten Hardware oder der nicht entsprechenden Umgebung zustoßenden Schaden oder die sonstigen nachteiligen Folgen aus

4.        Der Benutzer ist verpflichtet alles Mögliche zu tun damit ein die Funktion der Webseite beeinträchtigendes Virus oder die Benutzung eines sonstigen Programms die Funktion der Webseite nicht beeinträchtigt. Die Dienstleistungsfirma schließt ihre Verantwortung für den infolge Viren oder der Benutzung von sonstigen Programmen dem Benutzer oder einem Dritten zustoßenden Schaden oder sonstige nachteilige Folge aus.

VIII. Die auf der Webseite erreichbaren kostenlosen, bzw. gebührenpflichtigen Dienstleistungen sowie die Zahlungsweisen und Bedingungen  

1.        Nach der Registrierung ist der Benutzer kostenlos berechtigt die Webseite zu benutzen und einige Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen. Gewisse Dienstleistungen aber können ausschließlich für Gebührzahlung in Anspruch genommen werden.

2.        Die Dienstleistungsfirma ermöglicht, dass der Benutzer die zahlungspflichtigen Dienstleistungen für 1 (eine) Woche nach der Registrierung kostenlos in Anspruch nehmen kann. Die Geltung dieser Verordnung erstreckt sich nicht auf die sog. „Beglaubigungsdienstleistung“ und auf die Dienstleistung „Vorwärtskommen“ sowie auf die zahlungspflichtige Dienstleistung im Rahmen deren der Benutzer das Profil von mehreren Benutzern auf anonyme, nicht identifizierbare Weise besichtigen kann.

3.        Die folgenden Dienstleistungen können auf der Webseite ausschließlich gegen Gebührzahlung erreicht werden:

·           „Partnerempfehlung”;

·           „Idealer Partner”;

·           Sonstige, auf der Webseite bezeichneten Dienstleistungen

4.        Die Dienstleistungsfirma gewährt dem Benutzer die sog. „Beglaubigungsdienstleistung“ gegen eine gewisse Gebühr. Im Rahmen dieser Dienstleistung kann der Benutzer durch das Aufzeigen seines Ausweises (durch das Schicken der Kopie auf elektronisch Weise) beweisen, dass er mit der auf der Webseite registrierten Person identisch ist und dass die aufgeladenen Fotos ihn darstellen. Wenn die Dienstleistungsfirma feststellt, dass die aufgeladenen Fotos die registrierende Person darstellen, versieht sie die Fotos des Benutzers mit einer Aufschrift „Nilsay“. Der Benutzer nimmt zur Kenntnis, dass obwohl die Dienstleistungsfirma nach der möglichst genauen Identifizierung der die diese Dienstleistung in Anspruch nehmenden Personen strebt, aber es kann nicht garantiert werden, dass die Identifizierung in jedem Fall erfolgreich sein wird.

5.        Wenn der Benutzer meint, dass er gegen einem anderen Benutzer Sympathie fühlt, kann er das durch das Drücken auf den Knopf „Schicken von Sympathie“ ausdrücken, dass er mit ihm den Kontakt aufnehmen möchte. Die Entgegennahme der Nachricht ist die Bedingung, dass der Benutzer mit einem anderen Benutzer den Kontakt aufnimmt.

IX.     Einige auf der Webseite gewährten speziellen Dienstleistungen

A/     Die Dienstleistung “Blumendir”

1.        Im Fall des Kaufens von Kreditpunkten ist der Benutzer berechtigt einige auf der Webseite genannten Dienstleistungen der SMUZVIRAGNEKED GmbH. (Sitz: 1055 Budapest, Kossuth Lajos Tér 18., Firmenregisternummer: 01-09-199292, Steuernummer: 25092309-2-41) auf der Seite viragneked.hu.

2.        Durch die Inanspruchnahme der Dienstleistung ist der Benutzer verpflichtet die allgemeinen Vertragsbedingungen der die Dienstleistung gewährenden Dienstleistungsfirma anzunehmen.

3.        Die Dienstleistungsfirma schließt ihre Verantwortung für die Charakteristiken und Qualität dieser Dienstleistung sowie dafür wie die Dienstleistung den Erwartungen des Benutzers entspricht. Im Vertrag zwischen der Smuzviragneked GmbH und dem Benutzer gilt die Dienstleistungsfirma nicht als Vertragspartner, daher ist der Benutzer nicht berechtigt den mit dem bestellten Produkt verknüpften Gewährleistungsanspruch oder den sonstigen, aus den Eigenschaften des Produkts stammenden Anspruch nach dem BGB gegen die Dienstleistungsfirma geltend zu machen.

4.        Die Dienstleistungsfirma nimmt an der Lieferung des bestellten Produkts dem Benutzer in keiner Weise teil.

5.        Die Dienstleistungsfirma schließt ferner ihre Verantwortung für den bei der Lieferung oder wegen der Lieferung im bestellten Produkt entstehenden oder dem Benutzer oder einem Dritten zustoßenden irgendeinen Schaden oder sonstige nachteilige Folge aus.

Der Benutzer ist verpflichtet bei der Auswahl des Adressaten des bestellten Produkts umsichtig zu handeln. Die Dienstleistungsfirma nimmt bei einem zwischen, dem Benutzer und dem Adressaten des Produkts entstehenden Rechtsstreit oder sonstigen Meinungsunterschied keine Stellung.

X.      Fakturierung und Zahlung

1.        Auf der Webseite stehen die folgenden Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:

·      Zahlung durch Paypal

·      Zahlung mit Bankkarte (auf der von der OTP Bank Nyrt. gewährten Fläche)

2.        Die Summe der für die Dienstleistungen zu zahlenden Gebühren ist auf der Webseite bei dem Namen der betreffenden Dienstleistung zu finden. Die angegebenen Summen enthalten auch die jederzeit gültige allgemeine Umsatzsteuer.

3.     Über die Zahlung mit Bankkarte ist eine Information auf der Seite zu finden: Es ist

4.    Die Dienstleistungsfirma stellt eine elektronische Rechnung über die Gebührzahlung aus.        Durch die Bestellung der Dienstleistung verzichtet der Benutzer ausdrücklich auf den  Anspruch auf Papierrechnung.

XI.          Schutz der persönlichen Daten

1.        Außer den Verwendungsbedingungen werden der Schutz der persönlichen Daten sowie die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien von der Datenschutzerklärung und dem Gesetz Nr. CXII des Jahres 2011 über das Informationsselbstverwaltungsrecht und Informationsfreiheit geregelt.

2.        Durch die Inanspruchnahme der Dienstleistungen der Webseite erklärt der Benutzer dass er den Inhalt der Datenschutzerklärung kennen gelernt und zur Kenntnis genommen hat sowie dass er die Behandlung seiner persönlichen Daten ausdrücklich genehmigt.

3.        Der Benutzer nimmt zur Kenntnis, dass die Dienstleistungsfirma aufgrund des Gesetzes Nr. C des Jahres 2000 über die Buchhaltung berechtigt ist die zur Fakturierung notwendigen Daten aufgrund der dortigen Bestimmungen zu behandeln auch wenn der Zweck der Datenbehandlung sonst abgeschafft wurde.

4.        Für den Schutz der persönlichen Daten trifft die Dienstleistungsfirma die notwendigen Maßnahmen.

 

XII.   Absendung von Marketinginhalte

 

1.           Sollte Benutzer eine gesonderte Erklärung auf der Website abgeben, dann die Dienstleistungsfirma ist berechtigt, Nachrichten per E-Mail an den Benutzer zu senden, die als Werbung betrachtet werden können gemäß den Bestimmungen des Gesetzes XLVIII. von 2008 über die allgemeine Bedingungen und Beschränkungen und Information über die Produkte und Dienstleistungen von Vertragspartnern der Dienstleistungsfirma enthalten kann.

2.           Benutzer ist berechtigt, die oben genannte Erklärung jederzeit rückziehen. 

3.           Benutzer nimmt zur Kenntnis, dass bezüglich der Produkte und Dienstleistungen der Vertagspartner von der Dienstleistungsfirma ken Vertragsangebot seitens der Dienstleistungsfirma statfindet, bzw. bezüglich diesen Produkten und Dienstleistungen, die Dienstleistungfirma hat kein Absicht, Vertrag mit Benutzer zu schliessen.

4.           Die Verantwortung der Diesntleistungs firma bezüglich des Inhaltes, Eigenschaften der Produkte und Dienstleistungen von ihren Vertragspartnern bzw. des Inhaltes der damit verbundene Werbungen ist ausgeschlossen.

 

 

Die Erreichbarkeit der Dienstleistungsfirma:

 

NILS ID Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Sitz: 2141 Csömör, Tinódi utca 32/D,

Firmenregisternummer: 13-09181314,

Steuernummer: 25560927-2-13

Registerbehörde: Handelsgericht des Gerichtshofs in der Budapest Region

 

Erreichbarkeit des Kundendienstes: company@nilsay.com

 

Identifizierungskennzeichen der Datenbehandlung für die Kundenbeziehungen:

NAIH-108729/2016

Identifizierungskennzeichen der Datenbehandlung für das Infoblattsschicken:

NAIH-108513/2016.

Identifizierungskennzeichen der Datenbehandlung für Gewinnspielorganisierung: NAIH-108512/2016

 

Erreichbarkeit des Hostingsdienstleisters:

Name Google Ireland Limited (Google Clouds Platform)

Addresse: Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland

Email: nilsay.company@gmail.com

 

Name: Tárhely.Eu Szolgáltató GmbH.

Postadresse: Budapest, XIII. kerület, Visegrádi utca 80/A.

E-Mail Adresse:

Erreichbarkeiten der Aufsichts- und sonstigen Organe und Organisationen:

 

Wirtschaftliche Wettbewerbsbehörde: 1054 Budapest, Alkotmány u. 5.
Postadresse: 1245 Budapest 5. Pf.1036
Telefon: (1) 472-8900; Fax: (1) 472-8905
(Im Fall der Irreführung von Verbrauchern)

 

Amt der Behörde der Nationalen Medien und Nachrichtenübermittlung:
H-1133 Budapest, Visegrádi u. 106.

Postadresse: 1376 Budapest, Pf: 997.
Tel: 36 1 468 0500; Fax: 36 1 468 0680
E-Mail Adresse: info@nmhh.hu


Kontaktdaten der Verbraucherschutzabteilungen der Gebietskörperschaften:
http://fogyasztovedelem.kormany.hu/teruleti
(Angelegenheiten in Verbindung mit den Qualitätsbeanstandungender Konsumenten)


Name und Erreichbarkeit der nach dem Sitz der Dienstleistungsfirma zuständigen Schlichtungskörperschaft:


Nebender Handelskammer des Komitats Pest und der Städtische Handels- undIndustriekammer der Stadt Érd tätige Schlichtungskörperschaft (die Schlichtungskörperschaft des Komitats Pest)

Adresse: 1119 Budapest, Etele út 59-61. II. em. 240.

Postadresse:Pest Megyei Békéltető Testület 1364 Budapest, Pf.: 81

Telefon/Fax: (+36-1)269-0703, (+36-1) 784-3076

E-MailAdresse: pmbekelteto@pmkik.hu


Anlage 1.

 

Rüctritts/Kündigungserklärung

(Füllen sie nur im Fall einer Absicht zur Rücktritt/Kündigung, und senden Sie zu uns zurück nur in diesem Fall)

Empfänger:

Unterzeichnete(n) hiermit erklären, dass wir bezüglich der Verträge des Kaufs der folgenden Produkte oder der Inanspruchnahme der folgenden Dienstleistungen unsere Rechte auf Rücktritt/ Kündigung ausüben:

Zeitpunkt der Vertragsschliessung/Empfang

Name des Verbrauchers:

A nschrift des Verbrauchers:

Unterschrift des Verbrauchers: (sollte Verbraucher eine Erklärung abgeben)

Ort und Datum


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